Vorschlag der SPD: CDU-Landeschef Schnieder erteilt Rentengipfel Absage

Vorschlag der SPD CDU-Landeschef Schnieder erteilt Rentengipfel Absage

Die SPD will die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Rentenreform wieder aufschnüren. Dazu möchte SPD-Fraktionschef Miersch die Ministerpräsidenten ins Boot holen. Da holt er sich allerdings eine deutliche Abfuhr.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und CDU-Politiker Gordon Schnieder hat dem von der SPD vorgeschlagenen Rentengipfel unter Beteiligung der Ministerpräsidenten eine Absage erteilt. "Es ist nicht meine Aufgabe und auch nicht die der Kolleginnen und Kollegen Ministerpräsidenten, die Arbeit des Fraktionsvorsitzenden der SPD zu erledigen", sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) im "Bericht aus Berlin" der ARD.

Im Streit um die Rentenreform hatte der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, einen solchen Gipfel ins Spiel gebracht. Um die Blockade zu lockern, sei es denkbar, "die Fraktionen und möglicherweise auch die Ministerpräsidenten in den Prozess" einzubeziehen, "bevor es einen Kabinettsbeschluss gibt", sagte Miersch der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Mitteilung vom Sonntag.